Függetlenség és fegyelmi felelősség : az Egyesült Államok bíráinak eltávolítása és fegyelmi felelősségre vonása

Absztrakt

Die Auswahl der Richter ist eine besonders heikle Frage, weil die Einstellung der in verfassungsmäßigen, ideologischen und politischen Fragen Stellung nehmenden Entscheidungsträger einerseits die aktiven Politiker, die vor Gericht miteinander streitenden Parteien schon immer beschäftigte, auch unmittelbar hochgradig betraf, und die sich um das optimale Funktionieren der Justiz sorgenden Universitätsjuristen in wissenschaftlicher Hinsicht neugierig gemacht hat. Jedoch nicht lediglich die Frage der Auswahl verursacht bis heute vielen Kopfzerbrechen, sondern auch, auf welche Weise man jene Richter, die ihre Aufgabe nicht entsprechend versehen oder zur Erfüllung des Richteramtes ungeeignet geworden sind, ohne eigentliche Verletzung der richterlichen Unabhängigkeit entfernen oder wenigstens irgendeiner Bestrafung zuführen kann. Der Aufsatz informiert über die möglichen Disziplinarmaßnahmen gegen Richter in den Vereinigten Staaten, sowohl auf föderaler als auch auf gliedstaatlicher Ebene. Besprochen werden die Entwicklung der Amtsenthebung sowie die unterschiedlichen Kommissionen und die diesbezüglichen Regelungen. Außerdem werden mögliche Gründe für das seltene Vorkommen des ImpeachmentVerfahrens vorgestellt. Eingegangen wird auch auf das Verhältnis zwischen dem Persönlichkeitsrecht (right of publicity) und den Disziplinarmaßnahmen.